Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma Armin Galle ---gelb--- Glück-Auf-Str. 2, 52146 Würselen
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma „Armin Galle ---gelb---“. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner.
Die Firma „Armin Galle ---gelb---“ ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Käufer oder Besteller hat die Möglichkeit, eine Warenbestellung sowohl schriftlich, fernmündlich als auch elektronisch über Email abzugeben. Hat der Käufer eine elektronische Bestellung aufgegeben, erhält er eine Eingangsbestätigung auf elektronischem Wege, die jedoch keine Annahme darstellt. Individuell ausgearbeitete Angebote behalten Ihre Gültigkeit für 30 Tage.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma „Armin Galle ---gelb---“ sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise verstehen sich in Euro und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Verkaufspreise „ab Lager“. Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt.
Sofern sich aus der Rechnung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist, kommt grundsätzlich innerhalb von 3 bis 4 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung sind im Rahmen des gesetzlich Möglichen gemäß §§ 307 ff. BGB, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, ausgeschlossen; es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma „Armin Galle ---gelb---“ vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Umtausch/Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anlässlich von Sonderverkaufsaktionen. Grundsätzlich ausgeschlossen vom Umtausch sind Sonderteile, die extra nach Kundenwunsch gefertigt wurden.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die Firma „Armin Galle ---gelb---“ auf den Käufer über. Für Beförderungsprobleme haftet die Firma „Armin Galle ---gelb---“ nicht.
7. Gewährleistung
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Sollte die gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so hat der Käufer solche Fehler unverzüglich gegenüber der Transportperson, der die Ware anliefert, oder hilfsweise bei der Firma „Armin Galle ---gelb---“ zu reklamieren. Gleiches gilt für Transportschäden. Handelt es sich um einen erkennbaren Transportschaden, so muss der Käufer die Beschädigung unverzüglich bei der Transportperson aufnehmen lassen und der Firma „Armin Galle ---gelb---“ hiervon unverzüglich Mitteilung machen. Die Gewährleistungsfrist bei neuen Waren beträgt zwei Jahre ab Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Die Firma „Armin Galle ---gelb---“ hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist ausgeschlossen, Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Absprache.
8. Haftung, Mängelhaftung
Die Firma „Armin Galle ---gelb---“ haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Firma „Armin Galle ---gelb---“ beruhen. Soweit ihr keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung der Firma „Armin Galle ---gelb---“ auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Firma „Armin Galle ---gelb---“ haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung aber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung der Firma „Armin Galle ---gelb---“ wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung der Firma „Armin Galle ---gelb---“ ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen, wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB oder für den Ersatz nutzloser Aufwendungen. Soweit die Schadensersatzhaftung der Firma „Armin Galle ---gelb---“ ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von möglichen Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Firma „Armin Galle ---gelb---“.
Soweit sich aus dem Vorstehenden nicht etwas anderes ergibt, ist eine Haftung der Firma „Armin Galle ---gelb---“ insbesondere für Schäden aufgrund der Inbetriebnahme von erhaltenen Artikeln im öffentlichen Straßenverkehr ausgeschlossen, wenn die Teile nicht ausdrücklich als für den Straßenverkehr zulässig gekennzeichnet sind. Alle Teile für Kraftfahrzeuge sind nur zu Ausstellungszwecken bestimmt. Eine Verwendung der durch die Fa. „Armin Galle ---gelb---„ gelieferten Teile im Straßenverkehr bedarf der Rücksprache mit einem zugelassenen Sachverständigen des Tüv oder Dekra.
9. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma „Armin Galle ---gelb---“.
10. Widerrufsbelehrung (gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Armin Galle, ---gelb---, Glück-Auf-Str. 2, 52146 Würselen, Telefon: 0178-4908389; E-Mail: Armin@vespatech.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.
11. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Firma „Armin Galle ---gelb---“. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
„Armin Galle, ---gelb---, Glück-Auf-Str.2, 52146 Würselen, Deutschland“
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